1.4 Demokratische Anfänge
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 Spruchkammersitzung gegen Jakob
Schmid (Mitte stehend), den Denunzianten der Geschwister Scholl. München,
15. Juni 1946. |
Die amerikanische Militärregierung
legte bald ein detailliertes Konzept zur Bildung neuer Verwaltungsstrukturen in
ihrer Zone vor. Der Leitgedanke hieß "grassroot-democracy"
(Graswurzel-Demokratie) und zielte auf Erziehung zur Demokratie sowie auf die
Schaffung demokratischer Strukturen von unten. Zunächst hatte die
Besatzungsmacht mit Hilfe von Millionen Fragebogen versucht, individuelle Schuld
und Verstrickung zu ermitteln.
Seit dem Frühjahr 1946
übernahmen deutsche Spruchkammern, "eine Laienbürokratie mit schöffengerichtlicher
Verfassung", die Entnazifizierung. Im März 1948 wurden allerdings die
meisten Verfahren eingestellt, was sich häufig zugunsten der schwerer
Belasteten auswirkte.
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Erste demokratische
Strukturen wurden Anfang 1946 mit den Wahlen in kleinen Gemeinden geschaffen. Im
Frühjahr desselben Jahres folgten die Ebenen der Stadt- und Landkreise und
Ende Juni fanden die Wahlen zu den verfassunggebenden Versammlungen in den Ländern
der US-Zone statt. |
„Angesichts
des Trümmerfeldes, zu dem eine Staats- und Gesellschaftsordnung
ohne Gott, ohne Gewissen und ohne Achtung vor der Würde des Menschen
die Überlebenden des zweiten Weltkrieges geführt hat, in dem
festen Entschluß, den kommenden deutschen Geschlechtern die
Segnungen des Friedens, der Menschlichkeit und des Rechts dauernd zu sichern, gibt
sich das Bayerische Volk, eingedenk seiner mehr als tausendjährigen
Geschichte, nachstehende demokratische Verfassung".
Präambel
der Bayerischen Verfassung vom 1. Dezember 1946 |
 Verhandlungspause in der
Verfassunggebenden Landesversammlung am Tag der Schlußabstimmung über
die bayerische Verfassung. München, 26.10.1946. |
Vor allem in Bayern war man
bemüht, durch die Länderverfassung die föderalistische Struktur
eines künftigen deutschen Staates abzusichern und somit den eher
zentralistischen Bestrebungen der britischen und der sowjetischen
Besatzungsmacht entgegenzuwirken.
Am 26. Oktober 1946 wurde
die bayerische Verfassung von der Verfassunggebenden Versammlung angenommen.
Ihre Väter, vor allem Wilhelm Hoegner und Hans Nawiasky, sowie die
CSU-Mehrheit in der Versammlung waren überzeugte Vertreter des Föderalismus
und betonten demgemäß die Eigenstaatlichkeit Bayerns. |